Rechtsprechung
| OLG Celle, 10.01.2013 - 322 SsBs 356/12 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Burhoff online
Standardisiertes Messverfahren, Urteilsgründe, Anforderungen
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anforderungen an die Darlegung der Urteilsgründe bei Überzeugung des Tatrichters von der Richtigkeit einer Geschwindigkeitsmessung trotz erwiesenem Eingabefehler bei der manuellen Auswertung des Messsystems
- verkehrslexikon.de
Zur Verwertung von Messergebnissen des Geräts Vidit VKS 30 trotz eines Eingabefehlers
- verkehrslexikon.de
Zur Geschwindigkeitsmessung mit dem standardisiertem Messverfahren Vidit VKS3
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Darlegung der Urteilsgründe bei Überzeugung des Tatrichters von der Richtigkeit einer Geschwindigkeitsmessung trotz erwiesenem Eingabefehler bei der manuellen Auswertung des Messsystems
- rabüro.de
Zur Verwertung von Messergebnissen des Geräts Vidit VKS 30 trotz eines Eingabefehlers
- kanzlei-heskamp.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BKatV § 4
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellung eines Eingabefehlers in ein standardisiertes Messverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Standardisiertes Messverfahren - nicht, wenn am "37.12.2010″ gemessen worden ist
Verfahrensgang
- AG Hildesheim, 16.08.2012 - 36 Js 1439/12
- OLG Celle, 10.01.2013 - 322 SsBs 356/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2013, 180
- NZV 2013, 201
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Celle, 10.01.2013 - 322 SsBs 356/12
Zutreffend geht das Amtsgericht davon aus, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmesssystem VKS 3.0 - Softwareversion 3.1 - um ein "standardisiertes Messverfahren" i. S. d. Rechtsprechung des BGH handelt, also um ein durch Normen vereinheitlichtes technisches Verfahren, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 39, 291; BGHSt 43, 277; OLG Dresden, VRS 2005, 196; OLG Hamm, VRS 97, 144). - BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97
Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …
Auszug aus OLG Celle, 10.01.2013 - 322 SsBs 356/12
Zutreffend geht das Amtsgericht davon aus, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmesssystem VKS 3.0 - Softwareversion 3.1 - um ein "standardisiertes Messverfahren" i. S. d. Rechtsprechung des BGH handelt, also um ein durch Normen vereinheitlichtes technisches Verfahren, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 39, 291; BGHSt 43, 277; OLG Dresden, VRS 2005, 196; OLG Hamm, VRS 97, 144). - OLG Dresden, 08.07.2005 - Ss OWi 801/04
Die Abstandsmessung mit dem Gerät VIDIT VKS 3.01 ist ein standardisiertes …
Auszug aus OLG Celle, 10.01.2013 - 322 SsBs 356/12
Zutreffend geht das Amtsgericht davon aus, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmesssystem VKS 3.0 - Softwareversion 3.1 - um ein "standardisiertes Messverfahren" i. S. d. Rechtsprechung des BGH handelt, also um ein durch Normen vereinheitlichtes technisches Verfahren, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 39, 291; BGHSt 43, 277; OLG Dresden, VRS 2005, 196; OLG Hamm, VRS 97, 144). - OLG Hamm, 25.02.1999 - 2 Ss OWi 105/99
Geschwindigkeitsüberschreitung, Geständnis des Betroffenen, Angabe des …
Auszug aus OLG Celle, 10.01.2013 - 322 SsBs 356/12
Zutreffend geht das Amtsgericht davon aus, dass es sich bei dem Geschwindigkeitsmesssystem VKS 3.0 - Softwareversion 3.1 - um ein "standardisiertes Messverfahren" i. S. d. Rechtsprechung des BGH handelt, also um ein durch Normen vereinheitlichtes technisches Verfahren, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGHSt 39, 291; BGHSt 43, 277; OLG Dresden, VRS 2005, 196; OLG Hamm, VRS 97, 144).
Rechtsprechung
| KG, 21.11.2012 - (4) 151 AuslA 148/12 (273/12), (4) 151 Ausl A 148/12 (273/12) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 73 IRG, § 83 Nr 3 IRG
Auslieferungsverfahren: Entscheidung in einem ausländischen Rechtsmittelverfahren in Abwesenheit des Verfolgten - Wolters Kluwer
Übertragbarkeit der zur Problematik von Abwesenheitsurteilen entwickelten Rechtsgrundsätze auf in Abwesenheit eines Verfolgten ergangene Rechtsmittelentscheidungen
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2013, 180 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 19.09.1989 - 4 Ausl (A) 231/89
Auszug aus KG, 21.11.2012 - 151 AuslA 148/12
Zu der Wahrung der Mindestrechte eines Verfolgten gehört, dass er im Rahmen der von der Verfahrensordnung vorgegebenen, angemessenen Regeln die Möglichkeit haben und ausüben können muss, auf das Verfahren einzuwirken, sich persönlich zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern und dabei entlastende Umstände vorzutragen sowie deren umfassende und erschöpfende Nachprüfung und gegebenenfalls auch Berücksichtigung zu erreichen (vgl. nur OLG Düsseldorf NJW 1990, 1429, 1431 mit zahlr. - OLG Brandenburg, 26.04.2010 - 1 Ws 19/10
Exequaturverfahren: Vollstreckung einer in Polen verhängten Freiheitsstrafe in …
Auszug aus KG, 21.11.2012 - 151 AuslA 148/12
Hinsichtlich des Berufungsurteils ist zu bedenken, dass sich die Problematik von Abwesenheitsurteilen nur bei erstinstanzlichen Urteilen aufdrängt und die hierzu ergangene Rechtsprechung nicht ohne weiteres auf in Abwesenheit des Verurteilten ergangene Rechtsmittelentscheidungen übertragbar ist (vgl. Brdbg. OLG, Beschluss vom 26. April 2010 - 1 Ws 19/10 - [juris];… OLG Düsseldorf aaO.;… Lagodny in Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen 5. Aufl., § 73 Rn. 76 m.w.N.).
- KG, 21.06.2013 - 151 AuslA 18/13
Abwesenheitsurteile im Rechtsmittelverfahren: Beifügung ausländischer …
Die zur Problematik von Abwesenheitsurteilen entwickelten Rechtsgrundsätze sind nicht ohne weiteres auf in Abwesenheit des Verfolgten ergangene Rechtsmittelentscheidungen übertragbar (Anschluss KG, 21. November 2012, (4) 151 AuslA 148/12 (273/12), NStZ-RR 2013, 180).(Rn.14).Zu der Wahrung der Mindestrechte eines Verfolgten gehört indes, dass er im Rahmen der von der Verfahrensordnung vorgegebenen angemessenen Regeln die Möglichkeit haben und ausüben können muss, auf das Verfahren einzuwirken, sich persönlich zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern und dabei entlastende Umstände vorzutragen sowie deren umfassende und erschöpfende Nachprüfung und gegebenenfalls auch Berücksichtigung zu erreichen (vgl. Senat, NStZ-RR 2013, 180 [LS, Volltext bei juris]; OLG Düsseldorf NJW 1990, 1429 mwN).